Gemeinsam.Treuenbrietzen.Gestalten.: Unser Wahlprogramm 2014

GEMEINSAM. TREUENBRIETZEN. GESTALTEN.

 

Vorwort

AM 25. MAI 2014 HABEN SIE DIE WAHL!

Beteiligen Sie sich aktiv an der Entscheidung, welche Personen und welche Parteien künftig für IHRE Belange in der Stadt eintreten und kämpfen sollen. SIE entscheiden, wer mit dieser VERANTWORTUNG beauftragt werden soll.

Wir laden Sie ein, sich über das Wahlprogramm der CDU Treuenbrietzen zu informieren. Nur wenn Sie auch wissen, wofür eine Partei steht und jeder, der für diese Partei in den Wahlkampf zieht, können SIE auch ENTSCHEIDEN, wen Sie mit der Verantwortung betrauen.

Unsere Kandidaten und Kandidatinnen treten für IHRE Belange und die unserer schönen Stadt an. Dafür werben wir um IHRE Stimme!

Wir kommen gern mit IHNEN vor Ort ins Gespräch und diskutieren mit IHNEN. Nutzen SIE diese Möglichkeit.

Die vergangene Wahlperiode war geprägt durch eine Politik, die wenig mit dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Sabinchenstadt zu tun hatte. Durch Hinterzimmerpolitik hatte das Bündnis aus BIV/ FDP (TBV)/ Stadtforum stets die absolute Mehrheit. Eine ernsthafte Diskussions- und Auseinandersetzungskultur wurde schlichtweg schon im Vorfeld im Keim erstickt.

Abstimmungsverhältnisse waren ebenfalls bereits im Vorfeld geklärt und haben somit eine tatsächliche demokratische Entscheidungsfindung verhindert. Dies machte den Weg frei für diverse Entscheidungen, die mit der Brechstange durchgeführt wurden. Beispielhaft seien die exorbitanten Erhöhungen der Hallennutzungsgebühren unserer Sportvereine, sowie die fragwürdige Energiepolitik oder die vehemente Weigerung zur Teilnahme am „Maerker“ genannt.

SIE, liebe Wählerinnen und Wähler, haben es am 25. Mai 2014 in der Hand, dass sich das ändert!

WIR möchten, dass UNSER schönes Treuenbrietzen wieder ein guter Wirtschaftsstandort wird, aber auch ein Ort zum Wohnen und Leben bleibt.

Bisher wurde mit wenig wirtschaftlichem Augenmaß und Weitblick Stadtpolitik betrieben. Die REKORDVERSCHULDUNG der Stadt ist die Quittung dafür. Das darf sich, mit Blick auf die folgenden Generationen, nicht fortsetzen! Die CDU Treuenbrietzen ist sich dieser Verantwortung bewusst.

WIR möchten uns dafür einsetzen, dass überzeugende Voraussetzungen geschaffen werden, damit Menschen in Treuenbrietzen gerne leben, arbeiten, Familien gründen, ihr Alter hier verbringen oder als Tourist zu Gast sind.

Für die CDU steht der Mensch im Mittelpunkt! Das christlich geprägte Menschenbild ist Grundlage unseres powlitischen Handelns und der sich daraus ergebenden Sozialpolitik.

Das „Netzwerk CDU“ von kommunaler über Landes- bis zur Bundesebene ist für die Weiterentwicklung und Problemlösung unserer Stadt von enormer Bedeutung. Das unterscheidet die CDU von den politischen Bürgervereinen.

Auf den folgenden Seiten stellen WIR Ihnen unsere Eckpunkte vor.

Wir sind aber auch jederzeit für konstruktive Diskussionen und Ideen offen.

WIR als CDU glauben an die Zukunft Treuenbrietzens und werben um IHR VERTRAUEN und IHRE STIMME am 25. Mai 2014!

 

Lassen Sie uns Gemeinsam.Treuenbrietzen.Gestalten.

 

Ihre

Anja Schmollack

Vorsitzende CDU Treuenbrietzen

Unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014

GEMEINSAM.TREUENBRIETZEN.GESTALTEN.

 

Unser Verständnis von politischer Arbeit ist von Gemeinsamkeit geprägt.

Das verdeutlicht auch unser Motto: GEMEINSAM. TREUENBRIETZEN. GESTALTEN.

Die CDU-Politik ist Kommunalpolitik mit den Menschen, für die Menschen und zum Wohle der Menschen.

In Treuenbrietzen gibt es zahlreiche engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich in ihrer Freizeit in Vereinen und Verbänden für das Gemeinwohl einsetzen. Überall dort, wo die Sabinchenstadt in den vergangenen Jahren eine frühzeitige Beteiligung ihrer Bürger zugelassen hat, entstanden gute Ideen, konstruktive und innovative Lösungen. Die CDU Treuenbrietzen ist daher überzeugt, dass solche Kompetenz und solches Engagement außerhalb der politischen Gremien für die Entwicklung und Zukunftsfähigkeit unserer Heimatstadt von enormer Bedeutung sind. Jedoch wissen wir um den Umstand, dass man dieses Engagement hoch schätzen muss und nicht als reine Selbstverständlichkeit ansehen darf. Die stadteigenen Vereine sind eine der tragenden Säulen der Sabinchenstadt, und es ist die Aufgabe der Politik Ihr ein stabiles Fundament zu geben.


Führende Rolle Treuenbrietzens in der Region

Um dem demographischen Wandel entgegentreten zu können, muss Treuenbrietzen eine führende Rolle in der Region übernehmen. Dazu muss es in Kooperation mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen treten. Treuenbrietzen muss seinen Dialog mit Nachbargemeinden verstärken und ausbauen und die Kooperation vorantreiben. Ein Blick „über den Tellerrand“ auch in die nahe Region unseres Nachbarlandkreises Teltow-Fläming kann von Bedeutung sein. „Gemeinsam sind wir stärker!“

 

Nachhaltige Haushaltspolitik

Verantwortungsbewusster
Umgang mit unseren Steuergeldern -

Die Haushaltskonsolidierung muss weiter vorangetrieben werden. Das Motto muss sein: „Alles was ausgegeben wird, ist vorher zu erwirtschaften“. Die Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit unserer schönen Stadt ist Grundvoraussetzung für ihre Zukunftsfähigkeit. Jede Entscheidung muss von einer soliden Haushaltspolitik begleitet sein!

Die Verwaltung muss noch effizienter werden und frei werdende Potenziale müssen zur Haushaltskonsolidierung genutzt werden.

Beispiele:

  • Die Verwaltungsabläufe müssen auf Effizienz überprüft werden.

  • Auftretende Vakanzen müssen mit geeigneten Fachkräften besetzt werden, um auch temporär anfallenden Mehrarbeiten zu begegnen.

  • Die städtischen Gesellschaften müssen verstärkt in die Haushaltskonsolidierung einbezogen werden und deren Investitionen auf Wirtschaftlichkeit und Zukunftsfähigkeit überprüft werden.

  • Der Aufsichtsrat der städtischen Gesellschaften muss nach fachlicher und persönlicher Eignung besetzt werden.

 

Standort mit Zukunft – Wirtschaft und Stadtplanung

Eine starke Wirtschaft ist der Motor einer erfolgreichen Stadt. Mit der Ansiedlung neuer und der Stärkung vorhandener Unternehmen werden nicht nur Arbeitsplätze geschaffen und erhalten, dies ist auch Entscheidungskriterium für die Ansiedlung junger Familien.

Die CDU ist sich über Ihre Rolle als starker Partner der Wirtschaft im Klaren. Wir fordern daher, dass die Belastung von Investoren verringert wird:

Weniger Bürokratie! Schnellere Genehmigungsprozesse!

Die CDU möchte sich einsetzen, dass Treuenbrietzen wirtschaftlich stark wird. Dafür benötigen wir eine Reihe von Maßnahmen:

  • Eine regionale Wirtschaftskooperation mit den Nachbargemeinden

  • Ein Konzept für Wirtschafts- und Standortmarketing

  • Die Attraktivitätssteigerung vorhandener Gewerbeflächen

  • Eine interkommunale Abstimmung bei der Schaffung neuer Gewerbeflächen

  • Ein Einzelhandelskonzept mit der Kernkompetenz in der Innenstadt

  • Eine Verschlankung der Verwaltungswege

  • Die virtuelle Verwaltung muss ausgebaut und barrierefrei werden

  • Im Haushalt muss die Wirtschaftsförderung zur Stärkung von Handwerk und Einzelhandel erhöht werden

 

Baupolitik

Unsere Stadt hat Potenziale, die sie nicht ausschöpft. Treuenbrietzen muss eine Stadt werden, die für alle Bevölkerungsgruppen und Unternehmen ein interessanter Wohn- und Standort ist. Dazu müssen für die jeweiligen Bedürfnisse angemessene Grundstücke bzw. Wohn- und Gewerbeimmobilien unterschiedlicher Lagen, Qualitäten und Größen vorhanden sein. Das heißt, es müssen ausreichend Gewerbeflächen für einen breiten Branchenmix, sowie bebaubare Flächen für den gewerblichen und privaten Bau ausgewiesen werden.

Die Innenstadt mit Ihren vielfältigen Einkaufsangeboten muss Hauptanziehungspunkt sein. Ihre Attraktivität muss gesteigert werden. Dazu müssen ausreichend Parkplätze geschaffen, sowie Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. Zusätzliche Stellflächen für Fahrräder sind ebenfalls notwendig. Die Bäume auf dem sogenannten „Sommerweg“ müssen begutachtet und gepflegt werden. Insgesamt hat der „Sommerweg“ ein Potenzial, das bislang nicht ausgeschöpft worden ist.

Das wohnortnahe Einzelhandelsangebot muss sichergestellt werden, dies ist gerade vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung wichtig.

Die Stadtpolitik muss sich daher einsetzen für:

  • Den Erhalt und Ausbau der „Stadtteilzentren“

  • Eine wohnortnahe hausärztliche Versorgung

  • Die Unterstützung örtlicher Einzelhändler

  • Den Erhalt und die Attraktivitätssteigerung des Wochenmarktes

  • Eine gesicherte Breitbandversorgung

Auch die WoBau muss sich ihrer sozialpolitischen Verantwortung stellen.

Die CDU Treuenbrietzen sieht außerdem weitere Notwendigkeiten für eine zukunftsfähige Sabinchenstadt:

  • Die Infrastruktur muss weiter ausgebaut werden.

  • Die Lücken im Radwegenetz müssen geschlossen werden.

  • Die Altstadtsanierung muss abgeschlossen werden.

  • Das Verkehrsleitsystem muss verbessert werden.

  • Der Verkehrsfluss im gesamten Stadtgebiet muss durch gezielte Maßnahmen optimiert, sowie eine kurzfristige Lösung für die Lärmbelästigung durch den Innenstadtverkehr gefunden werden.

  • Die Straßenbeleuchtung muss auf energiesparende und kostenreduzierende Leuchtmittel umgestellt werden.

 

Sicherheit und Ordnung

Die Schulwegsicherung muss erweitert werden.

Eine Überquerung der Straßen muss für behinderte Menschen und auch Eltern mit Kinderwagen barrierefrei möglich sein.

Die Feuerwehr, als starker Partner vor Ort, muss mindestens auf dem derzeitigen Niveau gehalten werden. Vandalismus (Sprayer, Zerstörung von öffentlichem und privatem Eigentum) muss stärker bekämpft werden. Der Einsatz eines Ordnungsdienstes für Parkraum und Sauberkeit ist ein guter Anfang.

Wir benötigen eine durchgehende Straßenbeleuchtung, sowie einen zuverlässigen Winterdienst zur Wahrung von Verkehrssicherheit und dem Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Dafür hat die Stadtpolitik Sorge zu tragen.

Auch die Anschaffung zusätzlicher Hundekotbeutelspender und entsprechender Entsorgungsmöglichkeiten ist notwendig.

 

Familien- und kinderfreundliches Treuenbrietzen

Die CDU möchte sich für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familie und Beruf einsetzen. Wir müssen ein anspruchsvolles und bedarfsorientiertes Betreuungsangebot sichern und ausbauen. Familienfreundlichkeit ist nicht nur ein wichtiger Indikator für die Ansiedlung junger Familien, sondern auch Standortfaktor für Unternehmen. Unsere Angebote für Familien und Jugend müssen noch mehr ausgebaut, das Familienzentrum und unsere Vereine müssen stärker unterstützt werden.

Da die Jugend die Zukunft unserer Stadt ist, muss auch sie stärker in die Stadtpolitik einbezogen werden.

Die Spiel- und Sportplätze müssen erhalten und gepflegt werden.

 

Schulpolitik

Der Erhalt unserer Grundschule und unseres Gymnasiums ist von ebenso großer Bedeutung wie deren Modernisierung. Die Stadtpolitik sollte sich für eine gesunde Pausen- und Mittagsverpflegung einsetzen und für eine Einhaltung der Brandschutzauflagen Sorge tragen. Weiterhin muss der Weg bereitet werden für eine frühzeitige Kooperation zwischen dem Gymnasium und der Wirtschaft. Ein viertel- oder halbjährlicher Tätigkeitsbericht in dem zuständigen Sozialausschuss der Stadt kann zu einer Verbesserung der Effektivität beitragen.


Sportpolitik

Die CDU möchte sich stark machen für eine breit angelegte Kinder- und Jugendarbeit. Wir betrachten dies als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Für die Erreichung dieses Ziels sind die örtlichen Sportvereine tragendes Fundament und verdienen die uneingeschränkte Unterstützung und Förderung seitens der Stadtpolitik. Eine „Fehlpolitik“ wie bspw. die unverhältnismäßige Erhöhung der Hallennutzungsgebühren für unsere Sportvereine darf sich nicht wiederholen!

 

 

Soziale Stadt

Die CDU Treuenbrietzen ist sich Ihres christlichen Menschenbildes bewusst und fordert daher einen verantwortungsbewussten Umgang mit den sozialen Herausforderungen. Die Unterstützung des Ehrenamtes hat dabei eine ebenso große Priorität wie eine bedarfsorientierte Behindertenpolitik. Unsere Stadt muss barrierefrei werden. Was in der Vergangenheit stadtplanerisch versäumt wurde, muss dringend und zeitnah geändert und nachgeholt werden. Wir fordern auch eine barrierefreie virtuelle Verwaltung.

Der soziale Wohnungsbau darf ebenfalls nicht vernachlässigt werden.

Wir wollen mehr Transparenz in der Verwaltung. Daher sind wir für die Teilnahme unserer Stadt an dem kostenlosen „Meckerportal“ Maerker, um somit mehr Transparenz zwischen Bürger und Verwaltung zu schaffen.

 

Seniorenpolitik

Auch für unsere Senioren benötigen wir eine bedarfsgerechte Politik. Wir sind uns der Herausforderung der Zukunft ebenso bewusst, wie dem Wunsch nach einem selbstständigem Leben. Daher befürworten wir die Implementierung und Unterstützung einer Seniorengenossenschaft, sowie eines Seniorenbeirates. Auch die Stadtplanung muss sich den Herausforderungen stellen und durch Barrierefreiheit die Verkehrsgefahren für Senioren und Menschen mit Behinderungen senken.

 

Gesundheitspolitik

Um den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft nicht hilflos ausgeliefert zu sein, werden starke Partner vor Ort benötigt. Für den Erhalt und die unbürokratische Förderung von Tagespflegeeinrichtungen, Seniorengenossenschaften, der nahen hausärztlichen Versorgung, sowie den Erhalt des Johanniter Krankenhauses hat die Stadtpolitik sich einzusetzen.

 

Kulturpolitik

Kunst und Kultur sind für das soziale und gesellschaftliche Leben in unserer wunderschönen Sabinchenstadt unerlässlich und verdienen uneingeschränkte Unterstützung. Vereine, die die Stadt nachhaltig beeinflussen und bereichern, wie bspw. Heimatverein, Kinoförderverein, Wissenswelten, Freibadverein usw., sorgen für ein festes Fundament unserer Stadt. Aber auch das Sabinchenfest, die Weihnachtsmärkte und die Einkaufsnacht sind Beispiele für Vielfältigkeit und Einzigartigkeit unserer Stadt. Sie gilt es zu fördern. Der Erhalt unserer Stadtbibliothek hat für uns ebenfalls hohe Priorität und ist Ausdruck einer kultur- und bildungsreichen Gesellschaft.

Wir wollen uns aber auch dafür einsetzen, dass unsere Denkmäler und Parkanlagen gepflegt werden, bieten diese doch einen zusehends verwahrlosten und traurigen Anblick.

 

Ortsteile

Für die CDU Treuenbrietzen haben ALLE Ortsteile denselben Wert und verdienen eine gleichberechtigte Förderung! Eine Fokussierung nur auf einen Ortsteil lehnen wir strikt ab! Uns interessieren die Belange, Sorgen und Nöte aller 12 Ortsteile samt Ihrer Gemeindeteile. Die treuenbrietzener Orts- und Gemeindeteile sind ein untrennbarer und wichtiger Teil von Treuenbrietzen. Der CDU Treuenbrietzen ist ein enger Kontakt und eine gute Zusammenarbeit mit unseren Ortsteilen sehr wichtig und wir setzen uns für ihre Belange ein.

 

Energiepolitik

Die CDU Treuenbrietzen fordert einen verantwortungsbewussten Umgang mit unserer Heimat! Eine Deckelung des Ausbaus erneuerbarer Energien und eine stärkere Bürgerbeteiligung, wie dies jetzt auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU/SPD festgelegt wurde, wird von uns bereits seit Jahren gefordert.

Treuenbrietzen hat seinen Anteil an erneuerbaren Energien mehr als übererfüllt! Wir wollen keine weitere „Verspargelung“ unserer Landschaft und keine Rodung unserer Wälder für den Bau weiterer Windkraft- oder Solaranlagen. Wir setzen auf Re-Powering bei bereits bestehenden Standorten statt Neubau.

Die Stadt kann Ressourcen sparen, indem sie auf energiesparende Beleuchtung, bspw. LED in den Sporthallen, bei der Straßenbeleuchtung etc., setzt.

Wir brauchen ein ausgewogenes Energiekonzept für die Stadt.


WIR

glauben an die Zukunft unserer wunderschönen Stadt und stehen für eine Politik mit „Weitblick“ und Augenmaß!

menschlich – modern – nachhaltig –

Daher werben wir am

25. Mai 2014

um Ihr

 

VERTRAUEN!


Lassen Sie uns

Gemeinsam. Treuenbrietzen. Gestalten.


 


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